Grundsatz zu Medizinischen Geräten und Produkten

Was besagt der Grundsatz?

• Beim Angebot nicht apothekenpflichtiger medizinischer Geräte und Medizinprodukte müssen die folgenden Bestimmungen eingehalten werden.
  • Voraussetzung für den Verkauf von medizinischen Geräten und Medizinprodukten ist, dass die beiliegenden Informationsschriften in deutscher Sprache vorliegen.
  • Alle nach August 1994 in den Handel gebrachten Medizinprodukte müssen eine CE-Kennzeichnung aufweisen.
  • Die Medizinprodukte dürfen nicht verfallen sein. Das heißt, das Datum, bis zu dem eine gefahrlose Anwendung nachweislich möglich ist, darf nicht abgelaufen sein (Verfallsdatum).
• Beim Angebot von gebrauchten medizinischen Geräten und Medizinprodukten (z. B. Milchpumpen) gelten folgende Bestimmungen:
  • Der Verkäufer muss das medizinische Gerät oder Medizinprodukt vor dem Versand reinigen und entsprechend den Anweisungen des Herstellers behandeln.
  • Der Verkäufer darf kein medizinisches Gerät oder Medizinprodukt anbieten, das in einer Weise verändert wurde, die zu wesentlichen Veränderungen in der Leistung oder Sicherheit des Produkts führt.
  • Um den Artikel anbieten zu können, müssen alle Gebrauchsanleitungen, Etiketten (z. B. Hersteller, CE-Kennzeichnung und Gefahrenhinweise) sowie alle für den Verkauf erforderlichen Nachweise vorhanden sein, so, wie sie vom Hersteller mit dem Originalprodukt geliefert wurden.
  • Der Verkäufer muss in der Artikelbeschreibung klar und deutlich darüber informieren, ob das Gerät geöffnet oder gebraucht wurde.
• Nicht apothekenpflichtige medizinische Geräte und Medizinprodukte oder Zubehör, deren Verwendung ohne Hinzuziehung eines Spezialisten gesundheitsschädlich sein kann (z. B. Röntgen- oder Hörgeräte) sind nicht erlaubt.
• Medizinische Geräte und Medizinprodukte, die nicht mit Etikett(en), vollständigen Gebrauchsanweisungen des Herstellers und den erforderlichen Nachweisen geliefert werden, dürfen auf eBay nicht zum Verkauf angeboten werden.

Die folgenden medizinischen Geräte und zugehörigen Produkte, die für illegale Zwecke missbraucht werden können, sind nicht zugelassen: 

• Gegenstände oder Einzelteile von Medizinprodukten, die zur Herstellung von illegalen Drogen oder pharmazeutischen Produkten verwendet werden könnten.

Voraussetzung für die Nutzung von eBay ist, dass dieser eBay-Grundsatz, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay und alle geltenden Gesetze befolgt und die Rechte Dritter geachtet werden. Wenn Aktivitäten diese Anforderungen nicht erfüllen, kann eBay in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und den eBay-AGB geeignete Maßnahmen ergreifen. Unter Umständen sind diese Maßnahmen gesetzlich vorgeschrieben. Dabei kann es sich unter anderem um die folgenden Maßnahmen handeln: Entfernen von Angeboten oder anderen Inhalten, Verwarnungen, Beschränkungen von Aktivitäten oder Sperrung des eBay-Kontos.

Tipp
Wenn Sie Hilfe zu eBay-Grundsatzverstößen benötigen, besuchen Sie unser Portal für Verkäufer-Anfragen – wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet. Dort finden Sie alle notwendigen Informationen, um Ihr Anliegen schnellstmöglich zu lösen.

Warum hat eBay diesen Grundsatz?

Mit diesem Grundsatz möchten wir die Sicherheit unserer Mitglieder schützen und sicherstellen, dass wichtige gesetzliche und behördliche Regelungen eingehalten werden.