der

eBay International AG
Helvetiastraße 15-17, 3005 Bern, Schweiz

im folgenden "eBay"

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen von eBay mit Werbetreibenden und WerbeAgenturen ("Kunden"). Im Rahmen dieser Geschäftsbeziehungen stellt eBay für Kunden Leistungen im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Werbemaßnahmen (nachfolgend "Online-Werbung") jeder Art auf den von ihr betriebenen Websites zur Verfügung. Die AGB gelten insbesondere, aber nicht abschließend, für die Werbeformen Bannerwerbung, Sponsoring von Rubriken und Themenseiten sowie für den Bereich themenbezogener Umfeld, Special-Interest und Keyword-Platzierungen auf den Websites unter den Internetadressen ("URL") www.ebay.de, www.ebay.at und www.ebay.ch und die für die Nutzer dieser Websites zur Verfügung stehenden emailNewsletter.
 

Ein Vertrag zwischen eBay und dem Kunden über die Erbringung von Leistungen im Bereich der Online-Werbung kommt dadurch zustande, dass eBay ein Angebot des Kunden, das dieser auf Basis eines stets unverbindlichen Vorschlags von eBay abgibt, annimmt. Die Erklärung der Annahme muss dem Kunden nicht zugehen. Aus dem konkreten Einzelvertrag ergibt sich der jeweilige Leistungsumfang und die auf die Umstände des jeweiligen Einzelfalles abgestimmten Vertragsbedingungen. Soweit die Regelung eines solchen Einzelvertrages von denen der vorliegenden AGB abweichen, gehen die Regelungen des Einzelvertrages vor.
 

eBay verpflichtet sich unter den Voraussetzungen der vorliegenden AGB, das vom Kunden im jeweiligen Einzelvertrag zur Veröffentlichung bestimmte und überlassene Material zur Online-Werbung für die vertraglich vereinbarte Dauer auf der im Einzelvertrag festgelegten Internetseite von www.ebay.de, www.ebay.at oder www.ebay.ch bzw. den email-Newsletter zu platzieren. Im Einzelvertrag kann dabei festgelegt werden, dass die Platzierung nur für einen bestimmten Mindestzeitraum erfolgt oder durch eine Höchstzahl von AdImpressions (einzelne Aufrufe der die Online-Werbung enthaltenden Internetseiten) beschränkt ist. Enthält der Einzelvertrag keine derartigen Vereinbarungen, so wird eBay das überlassene Material jeweils nur für einen im Einzelvertrag festgelegten Zeitraum auf seiner Internetseite platzieren.
 

Der Kunde hat unbeschadet einer im jeweiligen Einzelvertrag enthaltenen abweichenden Vereinbarung keinen Anspruch auf eine Platzierung des Materials an einer bestimmten Stelle auf der jeweiligen Website oder Webpage.
 

Soweit das vom Kunden zur Veröffentlichung bestimmte und überlassene Material nicht offensichtlich als Werbung erkennbar ist, ist eBay berechtigt, sie als solche kenntlich zu machen und insbesondere mit dem Wort "Anzeige" oder ähnlichen Zusätzen zu kennzeichnen und/oder sie vom ggfls. zusätzlich vorhandenen redaktionellen Inhalt räumlich abzusetzen, um den Werbecharakter zu verdeutlichen.
 

eBay ist nicht verpflichtet, die für die Durchführung der Online-Werbung notwendigen Informationen, Daten, Dateien und sonstiges Material (nachfolgend "Werbematerial") nach Beendigung der Online-Werbung an den Kunden herauszugeben.
 

eBay ist nicht verpflichtet, für den Kunden Grafiken oder Werbetexte zu erstellen. Soweit eBay solche Leistungen aufgrund individueller Vereinbarung im jeweiligen Einzelvertrag erbringt, sind diese Leistungen auf Basis der im Einzelvertrag vereinbarten oder, falls solche Vereinbarungen nicht existieren, auf Basis der jeweils aktuell geltenden Stundensätze von eBay gesondert zu vergüten.
 

Alle Leistungen, die von eBay im Rahmen der Zurverfügungstellung von Online-Werbung erbracht werden, sind Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB, wenn nicht in den jeweiligen Einzelverträgen ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.
 

Aufgrund des derzeitigen Standes der Technik im Bereich des Internets können Dienste, die über das Internet erbracht werden, nicht immer fehlerfrei, nicht stets ununterbrochen und/oder nicht stets störungsfrei zur Verfügung stehen. Sämtliche im Internet angebotenen Dienste können insbesondere durch technische Umstände, Leistungs und/oder Anbindungsausfall, Hard und Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter, deren Handlungen eBay nicht zugerechnet werden können (z.B. durch Viren oder services attacks), beeinträchtigt werden. Die Parteien sind sich daher darüber einig, dass auf solchen Ursachen beruhende Unterbrechungen und/oder Störungen der Leistungserbringung, die eBay nicht zu vertreten hat, keine Rechte des Kunden begründen.
 

Der Kunde hat die von ihm überlassene Online-Werbung auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen und übernimmt für die eBay zur Veröffentlichung überlassene Online-Werbung die alleinige Verantwortung.
 

Der Kunde hat die allgemeine Pflicht, einen Missbrauch der von eBay angebotenen Leistungen, insbesondere durch rechtswidrige Handlungen, zu unterlassen. Insbesondere ist er verpflichtet, dafür zu sorgen, dass das von ihm zur Veröffentlichung in der Online-Werbung bestimmte und überlassene Material keine Inhalte oder Hyperlinks zu Inhalten enthält, die pornografische im Sinne vom § 184 StGB oder jugendgefährdende Schriften im Sinne der §§ 1, 6, 21 GJS darstellen, die im Sinne von §§ 86, 131 StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen, für eine terroristische Vereinigung werben, zu einer Straftat auffordern, ehrverletzende Äußerungen enthalten, das Ansehen von eBay schädigen können oder sonstige rechtswidrige Inhalte enthalten.
 

Der Kunde sorgt dafür und sichert zu, dass die von ihm überlassene Online-Werbung und dessen Inhalte frei von Rechten Dritter sind, die einer vertragsgemäßen Nutzung entgegenstehen, und auch sonst keine Rechte Dritter verletzt. Dies bezieht sich insbesondere darauf, dass ihm die nach diesem Vertrag für die jeweils beabsichtigte Verwertung notwendigen Nutzungsrechte an dem zur Veröffentlichung bestimmten und überlassenen Material zustehen.
 

Der Kunde sorgt dafür und sichert zu, dass er berechtigt ist, die mit seinem Material eventuell verbundenen Hyperlinks zu verwenden.
 

Der Kunde wird eBay das für die Online-Werbung erforderliche Material bis spätestens 5 Werktage vor Veröffentlichung vollständig, fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend auf eigene Kosten zur Verfügung stellen. Der Kunde verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass das Material für die vereinbarten Zwecke, insbesondere für die Bildschirmdarstellung im entsprechenden Umfeld und in der im Einzelvertrag vereinbarten Art und Größe geeignet ist. Sofern in dem bereitgestellten Material Hyperlinks enthalten sind, sind die jeweiligen Zieladressen der Hyperlinks vom Kunden vorher anzugeben. Soweit der Kunde die vorstehende Frist nicht einhält und die Online-Werbung nicht oder nicht termingerecht veröffentlicht werden kann, lässt dies den Anspruch von eBay auf vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung unberührt. Für den Fall, dass die Online-Werbung nicht mehr veröffentlicht werden kann, muss sich eBay jedoch dasjenige anrechnen lassen, was sie infolge der Befreiung von der Leistung erspart oder durch anderweitige Verwendung der freiwerdenden Ressourcen erwirbt oder zu erwerben schuldhaft unterlässt.
 

Der Kunde benennt eBay einen eigenen Mitarbeiter als Ansprechpartner für alle Fragen im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistungen.
 

Erbringt der Kunde seine Mitwirkungspflichten ganz oder zum Teil nicht, ruht für die Dauer der Nichterbringung die Verpflichtung von eBay zur Erbringung derjenigen Leistungen, die ohne die Mitwirkungspflichten des Kunden nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Mehraufwand erbracht werden können. Durch Nichterbringung von Mitwirkungspflichten verursachter Mehraufwand ist von dem Kunden nach Maßgabe der im jeweiligen Einzelvertrag vereinbarten Preise oder, soweit solche dort nicht geregelt sind, auf der Basis der allgemeinen zum fraglichen Zeitpunkt geltenden Sätze von eBay nach Zeitaufwand zu tragen. Auslagen sind zu erstatten. Gesetzliche Kündigungs oder Rücktrittsrechte von eBay bleiben in jedem Fall unberührt.
 

eBay ist berechtigt, vom Kunden zur Veröffentlichung bestimmtes und überlassenes Material der Online-Werbung zurückzuweisen, wenn dies rechtswidrige Inhalte im Sinne von Ziffer 4. (a) enthält oder im Sinne von Ziffer 4. (b) Rechte Dritter verletzt. Ebenso ist eBay berechtigt, unter den ebengenannten Voraussetzungen die Veröffentlichung des Materials im Rahmen der Online-Werbung vorübergehend oder dauerhaft zu unterbrechen.
 

Falls ein begründeter Verdacht besteht, dass das vom Kunden überlassene Material im Sinne von Ziffer 4. (a) rechtswidrige Inhalte aufweist oder im Sinne von Ziffer 4. (b) Rechte Dritter verletzt, hat eBay ebenfalls das Recht, solches Material solange zurückzuweisen oder die Online-Werbung solange zu unterbrechen, bis eine Stellungnahme des Kunden und eine Klärung der Angelegenheit erfolgt ist oder es dem Kunden gelingt, den Verdacht auszuräumen. Ein begründeter Verdacht in diesem Sinne liegt insbesondere dann vor, wenn ein solcher Verdacht durch ein behördliches (z.B. polizeirechtliches) Verfahren oder durch ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren induziert ist oder nachvollziehbare Anhaltspunkte vorhanden sind, dass ein solches Verfahren bald eingeleitet wird. eBay wird dem Kunden die Zurückweisung oder Sperrung der Online-Werbung unter Angabe von Gründen unverzüglich mitteilen.
 

Die vorstehenden Absätze (a) und (b) gelten entsprechend auch dann, wenn das vom Kunden zur Veröffentlichung bestimmte und überlassene Material der Online-Werbung Hyperlinks zu rechts und sittenwidrigen Inhalten im Sinne von Ziffer 4. (a) oder zu Inhalten im Sinne von Ziffer 4. (b), die Rechte Dritter verletzten, enthält.
 

eBay hat das Recht, einen vereinbarten Termin zur Veröffentlichung einer Online-Werbung zu verschieben oder ganz ausfallen zu lassen, soweit ein Dienst, in dessen Rahmen die Veröffentlichung erfolgen soll, zu dem vereinbarten Termin nicht angeboten wird oder technische, durch das Medium Internet bedingte Umstände eine Veröffentlichung zum vereinbarten Termin verhindern, sofern eBay die Hinderungsgründe nicht zu vertreten hat. Sollte eine Verschiebung des Termins auf einen späteren Zeitpunkt möglich sein, wird eBay auf die ihr bekannten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen, soweit ihr dies möglich und zumutbar ist.
 

eBay behält sich ferner das Recht vor, bestimmte Formen von Online-Werbung aufgrund ihres Inhalts, ihrer Herkunft oder ihrer technischen Qualität unter Zugrundelegung einheitlicher sachlich gerechtfertigter Grundsätze abzulehnen, wenn ihre Schaltung für eBay unzumutbar ist.
 

Die vom Kunden für die Leistungen von eBay zu entrichtende Vergütung ergibt sich aus dem jeweils individuell vereinbarten Vertrags/ Auftragsverhältnis zwischen eBay und dem Kunden.
 

Soweit die Vergütung auf TKPBasis (TKP=TausenderKontaktPreis, der pro 1000 Page Impressions, AdImpressions, Pageviews oder Sichtkontakte kalkuliert wird) berechnet wird, informiert eBay den Kunden auf Anforderung über die Anzahl der AdImpressions, der AdClicks sowie die AdClickRate (= Verhältnis von AdClicks zu AdImpressions) jener eBayInternetseiten, auf denen die Online-Werbung des Kunden platziert ist.

Allein maßgeblich für die Zählung der an den Werbekunden ausgelieferten Menge an AdImpressions, der AdClicks sowie die AdClickRate ist das Reporting von eBay (erfasst durch den Ad Server von eBay). Sollte der Werbekunde abweichende AdImpressions, AdClicks oder AdClickRaten mit dem eigenen Ad Server gezählt haben, so werden diese nicht berücksichtigt. Sollten die Zählungen durch den Kunden und durch eBay nachweislich um mehr als 20% voneinander abweichen, werden sich die Parteien über die für das Vertragsverhältnis maßgebliche Zählmenge einigen.
 

eBay stellt im Nachfolgemonat am gleichen Monatstag der erstmaligen Veröffentlichung der jeweiligen Online-Werbung oder nach Beendigung der Werbemaßnahme dem Kunden eine Rechnung für die bisher erbrachten Leistungen, soweit sich aus dem individuellen Auftrag/Vertrag nichts anderes ergibt. Mit Rechnungsstellung ist der im Auftrag vereinbarte Geldbetrag fällig und innerhalb von 14 Tagen auf ein von eBay zu benennendes Konto ohne Abzüge zu überweisen (Bsp. Auftragserteilung: 22.09.01; Veröffentlichung: 12.10.01; Rechnungsstellung: 12.11.01; Zahlungsziel: spätestens 26.11.01). Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden trägt dieser die jeweiligen Mahn und Abwicklungskosten. Ansonsten gelten die gesetzlichen Verzugsregeln.
 

Eine Aufrechnung von eigenen Forderungen durch den Kunden gegen Forderungen von eBay ist nur bei rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
 

In Ausnahmefällen kann eBay entscheiden, einzelnen Werbetreibenden bei Erreichen eines bestimmten Buchungsvolumens schriftlich eine Rabattierung einzuräumen.

Das entsprechende, eine Rabattierung auslösende Buchungsvolumen eines Werbetreibenden kann hierbei bereits bei der ersten Buchung oder erst nach einer Vielzahl von Buchungen in Summe innerhalb eines auf die erste Buchung folgenden Jahres ("Auftragsjahr") erreicht werden. Bei Erreichen des entsprechend vereinbarten, eine Rabattierung auslösenden Buchungsvolumens innerhalb eines Auftragjahres, erhält der Werbetreibende ausschließlich auf das die Grenze überschreitende Volumen die Rabattierung.

Sollte eBay dem Werbetreibende bereits von der ersten Buchung an eine schriftliche Rabattierung auf ein erst zukünftiges, dann in Summe rabattierfähiges Buchungsvolumen geben, da der Werbetreibende innerhalb des Auftragjahres in Summe ein rabattierfähiges Volumen zu erreichen verspricht, verpflichtet sich der Werbetreibende und die WerbeAgentur bei Nichterreichen des anfangs unterstellten Volumens am Ende des Auftragjahres den Betrag nachzuzahlen, der aufgrund des anfangs unterstellten zukünftigen Buchungsvolumens im Rahmen der Rabattierung eingespart wurde.
 

Die vorstehend genannte Rabattierung wird von eBay nicht in Fällen von Anzeigenkollektiven gewährt. Anzeigenkollektive liegen dann vor, wenn verschiedene Unternehmen bei der Buchung der Leistungen von eBay gemeinsam unter dem Namen nur eines Werbetreibenden oder nur einer Werbegentur auftreten. Dies gilt auch dann, wenn es sich bei den verschiedenen Unternehmen um zu ein und demselben Konzern gehörende Unternehmen handelt. Sollte das Vorliegen eines Anzeigenkollektivs erst nach bereits erfolgter Gewährung eines Rabattes durch eBay bekannt werden, kann eBay den zu Unrecht gewährten Rabatt auch nachträglich einfordern.