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Voraussetzung für die Nutzung von eBay ist, dass dieser eBay-Grundsatz, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay und alle geltenden Gesetze befolgt und die Rechte Dritter geachtet werden. Wenn Aktivitäten diese Anforderungen nicht erfüllen, kann eBay in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und den eBay-AGB geeignete Maßnahmen ergreifen. Unter Umständen sind diese Maßnahmen gesetzlich vorgeschrieben. Dabei kann es sich unter anderem um die folgenden Maßnahmen handeln: Entfernen von Angeboten oder anderen Inhalten, Verwarnungen, Beschränkungen von Aktivitäten oder Sperrung des eBay-Kontos.
Was besagt der Grundsatz?
Der Schutz geistiger Eigentumsrechte ist ein wichtiges Anliegen für eBay. Angebote und Artikel, die geistige Eigentumsrechte Dritter verletzen, verstoßen gegen den Grundsatz zu geistigem Eigentum und sind auf eBay nicht erlaubt. Zu den geistigen Eigentumsrechten zählen beispielsweise Urheberrechte und Leistungsschutzrechte, Marken, Designs, Patente und Gebrauchsmuster.
Um geistige Eigentumsrechte effektiv zu schützen, sind auch Angebote oder Artikel, die vorwiegend dem Zweck dienen, geistige Eigentumsrechte zu verletzen, auf eBay nicht gestattet. Dazu gehören insbesondere:
- Software oder Geräte zur Umgehung des Kopierschutzes (z. B. Cracks, Software-Emulatoren)
- Anleitungen oder Ermutigungen zur Umgehung des Kopierschutzes oder zur sonstigen Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum
- Seriennummern (sog. Keys oder Serials), die eine unerlaubte Nutzung von Software oder Videospielen ermöglichen
- Modchips, die es ermöglichen, unerlaubte Kopien von Videospielen auf Videospielkonsolen auszuführen
- Satelliten- und TV-Dekodiergeräte, Modchips und andere Geräte und Software, die es ermöglichen, kostenpflichtige Inhalte freizuschalten, illegal herunterzuladen oder anderweitig verfügbar zu machen, wobei Gebühren umgangen werden
- Dienste oder Informationen für den kostenlosen Zugang zu kostenpflichtigen Inhalten
- Markenverpackungen oder Markenaufkleber mit der Empfehlung, diese Materialien für den Verkauf von Fälschungen zu verwenden
Ob ein Angebot oder ein Artikel überwiegend dazu dient, Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums zu begehen, hängt in erster Linie von der Art und Funktionalität des Artikels ab.
Warum hat eBay diesen Grundsatz?
Dieser Grundsatz trägt dazu bei, dass eBay-Nutzer authentische Artikel finden, die ihren Erwartungen entsprechen, dass die Nutzer unserem Marktplatz vertrauen können und dass sie die geltenden Gesetze einhalten. Der Grundsatz verhindert auch den Verkauf illegaler Artikel, insbesondere solcher, die geistige Eigentumsrechte von Dritten verletzen.
Hilfreiche Links
Andere Grundsätze, die in diesem Zusammenhang relevant sein könnten:
- Grundsatz zu geistigem Eigentum
- Grundsatz zu Repliken und Fälschungen
- Grundsatz zu digitalen Medien
- Grundsatz zu Software