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Nutzungsbedingungen für eBay Platin-Shops

Ab 4. September 2018: Nutzungsbedingungen für eBay Platin-Shops

Diese Nutzungsbedingungen für eBay Platin-Shops (im Folgenden: "Nutzungsbedingungen") regeln das Abonnement und die Nutzung der deutschen eBay Platin-Shops (im Folgenden: „Platin-Shops“) auf den eBay-Websites. Mit dem Abschluss des Platin-Shop-Abonnements stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen zu.

1. Allgemeines

  1. Mit der Registrierung kommt zwischen dem Vertragspartner und eBay ein Vertrag über die Nutzung des Platin-Shops (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.
  2. Die auf Seiten von eBay den Nutzungsvertrag schließende Vertragspartei (im Folgenden: „eBay“) richtet sich nach den Bestimmungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste (im Folgenden: "eBay-AGB").
  3. Vertragspartner von eBay im Rahmen dieses Nutzungsvertrags können nur Nutzer sein, die als gewerbliche Verkäufer auf den eBay-Websites registriert sind (im Folgenden: „Vertragspartner“).
  4. Ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen gelten

2. Abonnement eines Platin-Shops

  1. Der Abschluss eines Nutzungsvertrags setzt voraus, dass der Nutzer als Vertragspartner angemeldet ist. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
  2. Die Anmeldung für ein Platin-Shop-Abonnement unterliegt den im Zeitpunkt der Anmeldung geltenden Zugangsvoraussetzungen für eBay-Shops.
  3. Der Nutzungsvertrag bezieht sich auf das eBay-Verkäuferkonto (im Folgenden: „Hauptkonto“), mit dem die Registrierung durchgeführt wird. Dem Nutzungsvertrag können - auf Antrag des Vertragspartners und nach entsprechender Bestätigung durch eBay - weitere eBay-Verkäuferkonten des Vertragspartners (im Folgenden: „Unterkonto“) hinzugefügt werden. Werden diese verknüpften Unterkonten dem Nutzungsvertrag hinzugefügt, nehmen diese in dem Umfang an den Leistungen für Platin- Shops teil, wie sich dies aus dem Grundsatz für eBay Platin-Shops ergibt. eBay ist berechtigt, einzelne Verkäuferkonten, welche den Vorgaben von eBay nicht oder nicht mehr entsprechen, von den Leistungen der Platin-Shops auszuschließen. Ein Anspruch auf Aufnahme von weiteren verknüpften Verkäuferkonten des Vertragspartners in den Nutzungsvertrag besteht nicht.
  4. Es ist dem Vertragspartner untersagt, den Platin-Shop zu vermieten, zu verkaufen oder anderweitig Dritten zur Nutzung zugänglich zu machen.

3. Leistungsbeschreibung der Platin-Shops

Neben den für Premium-Shops geltenden Leistungen beinhalten Platin-Shops weitergehende Leistungen, deren Einzelheiten sich aus dem Grundsatz für eBay Platin-Shops ergeben.
4. Gebühren

  1. Die jeweils zu zahlenden Gebühren werden dem Vertragspartner vor der Anmeldung angezeigt und ergeben sich aus der jeweils aktuell geltenden Gebührenordnung für gewerbliche Verkäufer sowie aus der Gebührenübersicht für internationales Verkaufen.
  2. Die für die bestehenden Abonnements der Unterkonten anfallenden Gebühren entfallen ab dem Hinzufügen dieser Unterkonten zum Platin-Abonnement des Hauptkontos.
  3. Einzelheiten hinsichtlich der Fälligkeit und Zahlung von Gebühren sind den eBay-AGB zu entnehmen.

5. Laufzeit und Beendigung

  1. Die Laufzeit des Nutzungsvertrages eines Platin-Shops beginnt mit der Registrierung. Die Mindestlaufzeit für alle an dem Platin-Shop-Abonnement teilnehmenden Konten beträgt 1 Monat.
  2. Die Laufzeit verlängert sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit um einen Monat, wenn der Nutzungsvertrag nicht gekündigt wurde. Eine Rückerstattung von bereits fälligen Gebühren für einen angebrochenen Abrechnungszeitraum findet nicht statt.
  3. Die Kündigung ist jederzeit zum Monatsende möglich. Wird das Hauptkonto des Nutzungsvertrags gekündigt und wird diese Kündigung wirksam, so bezieht sich diese Kündigung ausschließlich auf dieses Nutzerkonto. Unterkonten müssen unter Einhaltung der Vertragslaufzeit selbständig gekündigt werden. Nehmen weitere Unterkonten an den Leistungen des Platin-Shop-Abonnements teil, so werden diesen jeweils die Gebühren für das Platin-Shop-Abonnement in Rechnung gestellt, wenn die Kündigung für das Hauptkonto wirksam wird.

Soll ein Platin-Shop herabgestuft werden, so muss lediglich das Platin-Shop- Abonnement zu einem anderen Shop-Abonnement geändert werden. Wird das Abonnement des Hauptkontos des Nutzungsvertrags geändert und wird diese Änderung wirksam, so bezieht sich diese Änderung ausschließlich auf dieses Nutzerkonto. Unterkonten müssen unter Einhaltung der Vertragslaufzeit selbständig geändert werden. Nutzen weitere Unterkonten die Leistungen des Platin-Shop-Abonnements, so werden diesen jeweils die Gebühren für das Platin-Shop-Abonnement in Rechnung gestellt, wenn die Änderung für das Hauptkonto wirksam wird.

  1. Wird ein Unterkonto des Nutzungsvertrags gekündigt und wird diese Kündigung wirksam, so bezieht sich diese Kündigung ausschließlich auf dieses Nutzerkonto. Die Teilnahme etwaiger weiterer Unterkonten an den Leistungen des Platin-Shop-Abonnements wird fortgesetzt.
  2. eBay kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen oder aus wichtigem Grund fristlos kündigen. eBay hat insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung in dem Fall, wenn der Vertragspartner die dem Nutzungsvertrag zugrundeliegenden Nutzungsbedingungen oder Grundsätze verletzt oder das entsprechende Verkäuferkonto nicht mehr die Verkäuferstandards einhält, die für den Betrieb eines Platin-Shops vorausgesetzt werden. Eine Kündigung führt zum Erlöschen der Ihnen eingeräumten Rechte im Nutzungsvertrag.

6. Freistellung und Haftungsbeschränkung

Im Hinblick auf die Freistellung und die Haftungsbeschränkungen wird auf die eBay-AGB verwiesen.

7. Schlussbestimmungen

  1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand bestimmen sich nach den eBay-AGB.
  2. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere Nutzungsbedingungen für eBay Platin-Shops per E-Mail zu.
  3. eBay behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern oder zu ergänzen. Die geänderten Bedingungen werden per E-Mail spätestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten dem Vertragspartner zugesendet. Widerspricht der Vertragspartner der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. eBay wird in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
  4. eBay ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag per E-Mail an den Kundenservice zu kündigen. § 5 Nr. 4 dieser Nutzungsbedingungen findet Anwendung.
  5. eBay kann sich - zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der gemäß diesem Vertrag zustehenden Rechte - anderer eBay-Unternehmen bedienen.
  6. Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Bis 3. September 2018: Nutzungsbedingungen für eBay Platin-Shops

Diese Nutzungsbedingungen für eBay Platin-Shops (im Folgenden: "Nutzungsbedingungen") regeln das Abonnement und die Nutzung der eBay Platin-Shops (im Folgenden: „Platin-Shops“) auf den eBay-Websites. Mit dem Abschluss des Platin-Shop-Abonnements stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen zu.

1. Allgemeines

2. Abonnement eines Platin-Shops

  1. Die Anmeldung für ein Platin-Shop-Abonnement ist nur ausgewählten Verkäufern nach einer vorherigen Überprüfung durch eBay möglich. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
  2. Die Anmeldung für ein Platin-Shop-Abonnement unterliegt den im Zeitpunkt der Anmeldung geltenden Zugangsvoraussetzungen für eBay-Shops.
  3. Der Nutzungsvertrag bezieht sich auf das eBay-Verkäuferkonto (im Folgenden: „Hauptkonto“), mit dem die Registrierung durchgeführt wird. Dem Nutzungsvertrag können - auf Antrag des Vertragspartners und nach entsprechender Bestätigung durch eBay - weitere eBay-Verkäuferkonten des Vertragspartners (im Folgenden: „Unterkonto“) hinzugefügt werden. Werden diese verknüpften Unterkonten dem Nutzungsvertrag hinzugefügt, nehmen diese in dem Umfang an den Leistungen für Platin-Shops teil, wie sich dies aus dem Grundsatz für eBay Platin-Shops eBay ist berechtigt, einzelne Verkäuferkonten, welche den Vorgaben von eBay nicht oder nicht mehr entsprechen, von den Leistungen der Platin-Shops auszuschließen. Ein Anspruch auf Aufnahme von weiteren verknüpften Verkäuferkonten des Vertragspartners in den Nutzungsvertrag besteht nicht.
  4. Es ist dem Vertragspartner untersagt, den Platin-Shop zu vermieten, zu verkaufen oder anderweitig Dritten zur Nutzung zugänglich zu machen.

3. Leistungsbeschreibung der Platin-Shops

Neben den für Premium-Shops geltenden Leistungen beinhalten Platin-Shops weitergehende Leistungen, deren Einzelheiten sich aus dem Grundsatz für eBay Platin-Shops ergeben.

4. Gebühren

  1. Die jeweils zu zahlenden Gebühren werden dem Vertragspartner vor der Anmeldung angezeigt und ergeben sich aus der jeweils aktuell geltenden Gebührenordnung für gewerbliche Verkäufer sowie aus der Gebührenübersicht für internationales Verkaufen.
  2. Die für die bestehenden Abonnements der Unterkonten anfallenden Gebühren entfallen für die Zeit der Teilnahme dieser Unterkonten an dem Platin-Abonnement des Hauptkontos.
  3. Einzelheiten hinsichtlich der Fälligkeit und Zahlung von Gebühren sind den eBay-AGB zu entnehmen.

5. Laufzeit und Beendigung

  1. Der Nutzungsvertrag eines Platin-Shops hat – abweichend von den Laufzeiten der anderen Shop-Abonnements – eine Mindestlaufzeit von 2 vollständigen Kalenderquartalen.
  2. Die Laufzeit des Nutzungsvertrages eines Platin-Shops beginnt
    • am 1. Juli 2017, wenn die Registrierung vor dem 16. Juni 2017 abgeschlossen wurde,
    • am 1. des Folgemonats, wenn die Registrierung vor dem 16. eines Monats abgeschlossen wurde,
    • am 1. des übernächsten Monats, wenn die Registrierung am oder nach dem 16. eines Monats abgeschlossen wurde.
  3. Die Laufzeit verlängert sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit und aller folgenden Kalenderquartale um ein vollständiges Kalenderquartal, wenn der Nutzungsvertrag nicht 1 Monat zum Ablauf der Mindestlaufzeit oder danach jeweilig zum Ende eines Kalenderquartals von dem Vertragspartner gekündigt wurde. Eine Rückerstattung von bereits fälligen Gebühren für einen angebrochenen Abrechnungszeitraum findet nicht statt.
  4. Wird der Nutzungsvertrag gekündigt und wird diese Kündigung wirksam, so wird das Hauptkonto auf ein Premium-Abonnement herabgestuft. Die Teilnahme der Unterkonten an den Leistungen des Platin-Abonnements endet und das gegenwärtig bestehende Shop-Abonnement der Unterkonten wird fortgesetzt.
  5. eBay kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen oder aus wichtigem Grund fristlos kündigen. eBay hat insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung in dem Fall, wenn der Vertragspartner die dem Nutzungsvertrag zugrundeliegenden Nutzungsbedingungen oder Grundsätze verletzt oder das entsprechende Verkäuferkonto nicht mehr die Verkäuferstandards einhält, die für den Betrieb eines Platin-Shops vorausgesetzt werden. Eine Kündigung führt zum Erlöschen der Ihnen eingeräumten Rechte im Nutzungsvertrag.

6. Freistellung und Haftungsbeschränkung

Im Hinblick auf die Freistellung und die Haftungsbeschränkungen wird auf die eBay-AGB verwiesen.

7. Schlussbestimmungen

  1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand bestimmen sich nach den eBay-AGB.
  2. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere Nutzungsbedingungen für eBay Platin-Shops per E-Mail zu. Die jeweils geltende AGB Version können Sie jederzeit auch unter https://www.ebay-wachstumsportal.de/ einsehen.
  3. eBay behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern oder zu ergänzen. Die geänderten Bedingungen werden per E-Mail spätestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten dem Vertragspartner zugesendet. Widerspricht der Vertragspartner der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. eBay wird in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
  4. eBay ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag per E-Mail an den Kundenservice zu kündigen. § 5 Nr. 4 dieser Nutzungsbedingungen findet Anwendung.
  5. eBay kann sich - zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der gemäß diesem Vertrag zustehenden Rechte - anderer eBay-Unternehmen bedienen.
  6. Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.