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Rechtliche Informationen für gewerbliche Verkäufer

Internationaler Handel

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Der internationale Handel ermöglicht Ihnen den Ausbau Ihres Geschäfts und die Erschließung neuer Kunden. Wenn Sie Ihre Artikel auch in andere Länder verkaufen möchten, müssen Sie sicherstellen, dass Sie dabei die jeweils geltenden Gesetze beachten. Hierbei kommt es auf die Art des Artikels und darauf an, wo der Käufer seinen Wohnsitz hat.

Aufgrund der Vielzahl von möglichen Fallkonstellationen, können wir Ihnen im Folgenden nur einen ersten Überblick über die gesetzlichen Rahmenbedingungen geben. Lassen Sie sich im Zweifel von einem Anwalt oder einer anderen Rechtsberatungsstelle ausführlich beraten.

  1. Beschränkungen seitens eBay
  2. Exportbeschränkungen durch deutsche Gesetze
  3. Ausländische Importbeschränkungen
  4. Weiterführende Informationen

Beschränkungen seitens eBay

Wenn Sie grenzüberschreitend handeln möchten, müssen Sie bestimmte Vorgaben einhalten. Bitte denken Sie daran, dass Sie nicht nur die gesetzlichen Bestimmungen, sondern auch die eBay-Grundsätze beachten müssen. Insbesondere müssen Sie darauf achten, dass der von Ihnen verkaufte Artikel auch in dem Land, in dem Sie ihn anbieten möchten, verkauft werden darf.

Weitere Informationen finden Sie hier.

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Exportbeschränkungen durch deutsche Gesetze

Bestimmte Artikel unterliegen nach dem Außenwirtschaftsgesetz der Exportkontrolle durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Hier geht es in erster Linie um die Einhaltung internationaler Handelsembargos sowie um die Kontrolle des Waffenhandels. In den meisten Fällen dürfte der Handel mit den betroffenen Artikeln bereits seitens eBay unzulässig sein.

Darüber hinaus sehen manche Spezialgesetze Exportbeschränkungen vor. Exemplarisch seien drei Beispiele genannt:

  • Der Export von Lebens- und Futtermitteln sowie von kosmetischen Mitteln und bestimmten Gegenständen des täglichen Bedarfs unterliegt den Beschränkungen des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB). Weitere Hinweise
  • Auch die Ausfuhr von Saatgut und Pflanzenschutzmitteln unterliegt bestimmten Beschränkungen. Weitere Hinweise
  • Exportbeschränkungen existieren zudem zum Schutz deutscher und europäischer Kulturgüter gegen Abwanderung. Weitere Hinweise Bitte beachten Sie auch den eBay-Grundsatz für archäologische Funde:http://pages.ebay.de/help/policies/artifacts.html

Bitte beachten Sie auch den eBay-Grundsatz für archäologische Funde: http://pages.ebay.de/help/policies/artifacts.html

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Ausländische Importbeschränkungen

Sitzt der (potentielle) Käufer der Ware im Ausland, müssen Sie auch die Importregeln des betreffenden Landes beachten. Informationen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen vieler Länder bietet das vom Bundeswirtschaftsministerium ins Leben gerufene Außenhandelsportal iXPOS unter:

http://www.ixpos.de

Einzelheiten hierzu finden Sie auch auf der Webseite des Zolls unter Vorschriften, Verbote und Beschränkungen:

http://www.zoll.de

Weitere Informationen zu den auf ihr Produkt anzuwendenden Vorschriften zu Importbeschränkungen finden Sie u.a. auch in der Datenbank TARIC unter:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/common/databases/index_de.htm#customs

http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds2/taric/taric_consultation.jsp?Lang=en

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Weiterführende Informationen