Teilnahmebedingungen für die eBay Plus-Mitgliedschaft

Teilnahmebedingungen für die eBay Plus-Mitgliedschaft

Für die von eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow, Deutschland („eBay“) angebotene eBay Plus-Mitgliedschaft gelten ab dem 01. Mai 2024 die nachfolgenden Teilnahmebedingungen. 

Widerrufsbelehrung

Wenn Sie eBay Plus als Verbraucher nutzen, gilt für Sie das folgende Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das weiter unten abgedruckte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An eBay GmbH, eBay Plus, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow, impressum@ebay.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
_____________ (*)
Unzutreffendes streichen.

Hinweis: In Einzelfällen kann es passieren, dass die Rückzahlung aus technischen Gründen erst nach 30-35 Tagen erfolgt.

1.  Vertragsschluss

1.1  Die Mitgliedschaft bei eBay Plus setzt ein eBay-Konto voraus und ist an dieses eBay-Konto geknüpft.

1.2  Voraussetzung für die Mitgliedschaft ist eine Registrierung. Hierfür sind die in der entsprechenden Anmeldemaske enthaltenen Pflichtfelder vollständig und korrekt auszufüllen. eBay stellt dem Nutzer im Rahmen der Anmeldung technische Mittel in Form einer üblichen Vollständigkeits- und Plausibilitätskontrolle (Kontrolle, ob alle Pflichtfelder befüllt wurden und ob die eingetragenen Zeichen zu dem entsprechenden Pflichtfeld passen) zur Verfügung, mit deren Hilfe Eingabefehler erkannt und berichtigt werden können. Vor der Übermittlung der Daten kann der Nutzer seine Angaben innerhalb der Eingabemaske überprüfen und korrigieren (die Übermittlung der Daten erfolgt erst nach Klick auf den hierfür vorgesehenen Button). Ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über die Mitgliedschaft gibt der Nutzer sodann mit einem weiteren Klick auf den entsprechend beschrifteten Button (z. B. „Jetzt zahlungspflichtig anmelden”) ab.

1.3  Mit Zugang der Bestätigung von eBay per E-Mail kommt ein Vertrag über die Mitgliedschaft bei eBay Plus zustande. Mit der Bestätigungs-E-Mail erhält der Nutzer zudem eine Information über den Vertragsinhalt einschließlich dieser Teilnahmebedingungen.

1.4  Für den Vertragsschluss stehen die folgenden Sprachen zur Verfügung: Deutsch.

2.  Inhalt der eBay Plus-Mitgliedschaft

2.1  Mitglieder von eBay Plus können eBay-Artikel kostenlos an die jeweiligen Verkäufer zurücksenden. Dies gilt auch dann, wenn der Verkäufer die Rücksendekosten nicht standardmäßig übernimmt. Sonstige Bedingungen der Widerrufsbelehrung innerhalb des jeweiligen Verkaufsangebotes bleiben unberührt. Gewerblichen Käufern steht somit bei eBay-Artikeln außerhalb von eBay Plus weiterhin nur dann ein Widerrufsrecht zu, wenn dieses im Einzelfall durch den eBay-Verkäufer auch gewährt wird.

• Das Rücksendeetikett wird dem Nutzer über den eBay-Rückgabeprozess zum Ausdrucken zur Verfügung gestellt.
• Die kostenlose Rücksendung erfolgt über unsere Versandpartner. Wir behalten uns vor, jederzeit Versandpartner zu wechseln oder weitere Versandpartner hinzuzufügen. Sollte bei der Rücksendung ein Transportschaden entstehen, wenden Sie sich bitte an den eBay-Kundenservice.
• Dies gilt nicht für die Rücksendekosten von Sperr- und Gefahrgut oder internationalen Rücksendungen. Die zulässigen Maße und das Maximalgewicht entnehmen Sie bitte unserer Verkäuferportalseite.
• Übermäßig häufige kostenlose Rücksendungen im Rahmen von eBay Plus, die um mehr als 50% über der durchschnittlichen Rücksendequote aller eBay Plus-Mitglieder liegen, werden von den Leistungen der eBay Plus-Mitgliedschaft nicht umfasst.

 

2.2  eBay Plus-Mitglieder erhalten ständigen Zugang zu exklusiven Plus-Deals mit extra Rabatt auf Top-Marken aus allen Kategorien, wie im Mitgliedskonto unter www.ebay.de/ebayplus/home beworben.

2.3  eBay Plus-Mitglieder sammeln Bonuspunkte für qualifizierende Handlungen, welche gegen einen Rabatt im Kaufvorgang eingelöst werden können (siehe „eBay-Punkte” unter Abschnitt 3).

3. eBay-Punkte

3.1  „eBay-Punkte“ sind Bonuspunkte, die eBay Plus-Mitglieder bei www.ebay.de für qualifizierende Handlungen sammeln und die einlösungsberechtigte eBay-Nutzer gegen einen Rabatt im Kaufvorgang einlösen können. Die Teilnahme an den eBay-Punkten setzt ein eBay-Konto sowie eine Mitgliedschaft für das eBay Plus-Programm voraus und ist an dieses eBay-Konto geknüpft. Das Sammeln von eBay-Punkten ist kostenfrei möglich. eBay-Punkte haben keinen Barwert und können zu keinem Zeitpunkt gegen Bargeld eingelöst werden.

3.2  Ein „einlösungsberechtigter eBay-Nutzer“ ist ein eBay-Nutzer, der zum Zeitpunkt der Einlösung der eBay Plus-Punkte

• als eBay Plus-Mitglied außerhalb der kostenlosen Probephase bei eBay.de registriert ist,
• dessen eBay Plus-Mitgliedschaft aktiv ist,
• diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen spätestens durch die erstmalige Einlösung der eBay-Punkte akzeptiert hat,
• dessen Teilnahme an den eBay-Punkten aktiviert wurde,
• dessen Teilnahme an den eBay-Punkten durch eBay noch nicht beendet wurde,
• nicht von der Teilnahme ausgeschlossen ist.

3.3  Als „qualifizierende Transaktionen“ für das Sammeln von Punkten gelten sämtliche Transaktionen eines eingeloggten eBay Plus-Mitglieds als Käufer, die nach dem Zeitpunkt der Aktivierung der eBay Plus-Mitgliedschaft durchgeführt werden. Für Käufe, die in bar bei Abholung bezahlt werden, gibt es leider keine eBay Plus-Punkte, da die Zahlung für uns nicht nachvollziehbar ist. eBay behält sich vor, einzelne Kategorien oder Angebote, die entsprechend gekennzeichnet sind, auszuschließen oder ggf. rückwirkend in Einzelfällen Punkte zu vergeben.
Im Falle von stornierten Transaktionen oder von Ihnen zurückgegebenen Artikeln werden die ursprünglich für die Transaktion verdienten eBay-Punkte von Ihrem Punktesaldo abgezogen. Sollten gesammelte eBay-Punkte aus einer solchen Transaktion bereits eingelöst worden sein, kann dies zu einem negativen Punktestand führen. Solange ein eBay-Konto einen negativen Punktestand aufweist, können keine weiteren eBay-Punkte eingelöst werden.

3.4  Allen eBay-Nutzern wird auf der Punkte-Infoseite die pro Transaktion zu sammelnde Maximalsumme an eBay-Punkten angezeigt.   Für Aktionen, bei denen Mehrfach-Punkte gesammelt werden können (z.B. durch zeitlich begrenzte Werbeangebote), wird die Höchstzahl der innerhalb der Aktion sammelbaren eBay-Punkte jeweils mit der Aktion kommuniziert. Die maximale Anzahl von eBay-Punkten, welche pro Kalenderjahr gesammelt werden kann, beträgt 10.000. Sobald 10.000 Punkte innerhalb eines Kalenderjahres gesammelt wurden, können auch nach Einlösung von Punkten keine weiteren Punkte innerhalb des Kalenderjahres mehr gesammelt werden.
Die maximale Anzahl von eBay-Punkten, die insgesamt gesammelt werden kann, beträgt 25.000 Punkte. Sobald die Maximalzahl erreicht ist, sammelt der Nutzer keine weiteren Punkte mehr, bis zumindest ein Teil der bestehenden Punkte eingelöst wird und die 25.000 Punkte wieder unterschritten sind. Beendet ein einlösungsberechtigtes eBay Plus-Mitglied seine eBay Plus-Mitgliedschaft, so verfallen uneingelöste Punkte, die es bis jetzt gesammelt hat und können nicht mehr eingelöst werden.

3.5  Der Transaktionsumsatz ist der Kaufpreis einer Transaktion (einschließlich Steuern, abzüglich etwaiger Gutscheine, ohne Versandkosten und sonstige Kosten).
Dem Nutzer wird auf der Punkte-Infoseite der aktuell geltende Gegenwert des Transaktionsumsatzes einer qualifizierenden Transaktion in eBay-Punkten angezeigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit werden die eBay-Punkte je nach qualifizierender Transaktion auf- oder abgerundet. Käufe, die in einer Fremdwährung stattfinden, werden in Euro umgerechnet. Für jeden Euro des Kaufpreises erhalten teilnehmende eBay-Nutzer 1 Punkt.

3.6  eBay kann nach eigenem Ermessen ausgewählten eBay-Nutzern zeitlich begrenzte Werbeangebote anbieten. Für solche Angebote werden die eBay-Punkte gemäß den Bedingungen der Werbeangebote auf der eBay Plus-Mitgliedsseite des Nutzers oder der Punkte-Infoseite ausgegeben.

3.7  Wenn eBay einem einlösungsberechtigten eBay-Nutzer zu einem bestimmten Zeitpunkt mehrere zeitlich begrenzte Werbeangebote für eBay-Punkte anbietet, so kann der Nutzer in den jeweiligen Aktionsbedingungen ersehen, welche Aktion Vorrang hat. In der Regel können zeitlich begrenzte Werbeangebote für Punkte nicht kombiniert werden. Ein Anrecht auf eine bestimmte Werbeaktion besteht nicht.

3.8  Für alle weiteren qualifizierenden Transaktionen und Handlungen, die eBay-Nutzer bei eBay.de durchführen, erhalten diese entsprechend der damit in Verbindung stehenden Kommunikation die entsprechende Anzahl an eBay-Punkten.

3.9  Einlösung von eBay-Punkten:
3.9.1  Jeder einlösungsberechtigte eBay-Nutzer kann sein Punkteguthaben im Bezahlvorgang gegen einen Rabatt einlösen.
3.9.2  eBay-Punkte können frühestens 15 Tage (30 Tage für eBay-Nutzer, die sich im Probemonat befinden) nach dem Kaufdatum durch Auswahl der entsprechenden Punkteanzahl eingelöst werden (unabhängig von der Transaktionsart).
eBay behält sich das Recht vor, die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen bei der Einlösung zu überprüfen.
3.9.3  Die eBay-Punkte können auf den Artikelpreis sowie die Versandkosten angewandt werden. Nach Auswahl eines oder mehrerer Artikel gibt der einlösungsberechtigte eBay-Nutzer den einzulösenden Punktebetrag im Rahmen der Kaufabwicklung ein. Der Rabatt wird automatisch vom Kaufpreis abgezogen. eBay-Punkte können für alle Artikel eingelöst werden, die diesen Bedingungen entsprechen.
3.9.4  Die eBay-Punkte können zu keinem Zeitpunkt gegen Bargeld eingelöst werden. Ein Anspruch auf Barauszahlung des Punkteguthabens besteht nicht.
Die eBay-Punkte werden auf der Punkte-Infoseite oder der eBay Plus-Mitgliedsseite des eBay-Nutzers angezeigt. Punkte, die noch nicht eingelöst werden können, da sie von eBay verifiziert werden oder noch nicht verfügbar sind, werden entsprechend ausgewiesen.
3.9.5  eBay-Punkte können für Einkäufe in sämtlichen Kategorien auf eBay.de eingesetzt werden, außer: „Münzen“, “Auto & Motorrad: Fahrzeuge“, „Produkt-Garantien & -Versicherungen” „Einkaufsgutscheine“, sowie „Immobilien“. Bitte beachten Sie zudem, dass eBay-Punkte nicht bei den eBay Stars & Charity Auktionen eingesetzt werden können.

3.10  Alle eBay-Punkte bleiben bestehen, solange alle 180 Tage eine qualifizierende Transaktion durchgeführt oder ein Verkauf getätigt wird, oder an einem zeitlich begrenzten Werbeangebot teilgenommen wird. Geschieht dies nicht, verfallen sämtliche Punkte nach 180 Tagen. Werden gesammelte Punkte von Nutzern nicht eingelöst, so behalten wir uns vor, diese unter Einhaltung einer angemessenen Frist und einer entsprechenden Ankündigung per E-Mail bei dem jeweiligen Nutzer verfallen zu lassen.

3.11  Mit Beendigung der eBay Plus-Mitgliedschaft, sowie der Beendigung der Teilnahme am Punkte-Programm, der Kündigung des eBay-Kontos des einlösungsberechtigten eBay-Nutzers oder dessen Kündigung oder Sperrung endet die Möglichkeit, eBay-Punkte zu sammeln und einzulösen. Dies gilt auch, wenn eBay das Programm oder die Teilnahme des berechtigten Teilnehmers an diesem Programm kündigt oder beendet. Gegebenenfalls zu diesem Zeitpunkt noch vorhandene eBay-Punkte verfallen.

3.12  Erlangt eBay Kenntnis davon, dass ein Nutzer eBay-Punkte in irgendeiner Form rechtsmissbräuchlich ausnutzt (z.B. wenn ein Nutzer eBay-Punkte einlöst und anschließend seine Mitgliedschaft bei eBay Plus widerruft oder einen negativen Punktestand nicht wieder ausgleicht ) oder mit der Zahlung der Gebühren für die eBay Plus-Mitgliedschaft gemäß Ziff. 5 im Verzug ist, ist eBay zur Einschränkung der Aktivitäten zum Punktesammeln, der Handelsaktivität des Nutzers auf eBay sowie einer außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages berechtigt.

3.13  eBay-Punkte können nur auf einem eBay-Konto pro eBay-Plus-Mitglied gesammelt werden, unabhängig von der Anzahl der von diesem Nutzer tatsächlich verwendeten eBay-Konten.

3.14  Die eBay-Punkte sind an das eBay-Konto des einlösungsberechtigten eBay-Nutzers gebunden, und die Punkte können nicht mit anderen eBay-Konten kombiniert oder übertragen werden. Nur das Konto, das für das Programm angemeldet ist, erhält Vorteile. Diese werden auf der Grundlage von qualifizierenden Transaktionen berechnet, die über dieses Konto durchgeführt wurden.
eBay behält sich das Recht vor, eBay-Punkte nach einer Transaktion nach eigenem Ermessen zurückzuhalten oder anderweitig auszusetzen, um die Einhaltung der eBay-Grundsätze zu überprüfen.

3.15  eBay behält sich das Recht vor, festgestellte Bearbeitungsfehler aus den vorstehenden, für das Sammeln von eBay-Punkten qualifizierende Handlungen zu beheben, die zu einer Anpassung der eBay-Punkte nach deren Veröffentlichung auf der Mitgliedsseite führen können.

4. Kostenlose Probephase

4.1  Sofern mit dem Nutzer eine kostenlose Probephase (30 Tage, wenn nicht anders vereinbart) vereinbart wurde, gelten folgende Regelungen: Während der Probephase kann die Mitgliedschaft von dem Nutzer jederzeit über Mein eBay > eBay Plus > Mitgliedschaft bearbeiten > Mitgliedschaft kündigen beendet werden. Beendet der Nutzer seine Mitgliedschaft während der kostenlosen Probephase, fallen keine Gebühren oder sonstige Kosten für die Mitgliedschaft an.

4.2  Kündigt der Nutzer seine Mitgliedschaft nicht bis zum Ende der Probephase, beginnt mit Ablauf der kostenlosen Probephase die kostenpflichtige Mitgliedschaft.

4.3  Das Angebot einer kostenlosen Probephase kann pro Person lediglich einmal wahrgenommen werden.

5. Gebühren für die eBay Plus-Mitgliedschaft

5.1  Für die Mitgliedschaft bei eBay Plus fällt eine jährlich im Voraus zu zahlende Mitgliedschaftsgebühr von EUR 19,90 an. Sollte ein Nutzer in seinem eBay-Konto eine andere Währung als Euro für die Zahlung der eBay-Gebühren ausgewählt haben, wird eBay die in Euro ausgewiesene Mitgliedschaftsgebühr zum Fälligkeitszeitpunkt gemäß dem jeweils aktuellen Währungskurs umrechnen und in der von dem Nutzer gewählten Fremdwährung einziehen.

5.2  Die Mitgliedschaftsgebühr ist mit Vertragsschluss oder im Falle einer kostenlosen Probephase, die vom Nutzer nicht gem. Ziff. 4 beendet wird, mit Ablauf der kostenlosen Probephase zur Zahlung fällig. Im Falle der Verlängerung der Laufzeit der Mitgliedschaft gem. Ziff. 6.1, wird die Mitgliedschaftsgebühr mit Beginn der verlängerten Laufzeit und sodann jährlich zur Zahlung fällig. Im Falle der jederzeit mit einer Frist von einem Monat möglichen Kündigung während der verlängerten Laufzeit (vgl. Ziff. 6.1) erstattet eBay dem Nutzer anteilig die im Voraus gezahlte Mitgliedschaftsgebühr unverzüglich über die vom Nutzer für die Zahlung verwendete Zahlungsmethode.

5.3  Sie ermächtigen eBay, alle Beträge, die sich aus Ihrer eBay Plus-Mitgliedschaft ergeben, über die von Ihnen als bevorzugt hinterlegte Zahlungsmethode einzuziehen. eBay ist berechtigt, die Gebühren durch eine andere eBay-Gesellschaft, insbesondere die eBay S.à r.l., einzuziehen. Die Rechnung kann im eBay-Konto abgerufen werden. eBay wird den Nutzer per E-Mail über die Bereitstellung der Rechnung informieren.

6. Laufzeit und Kündigung

6.1  Die Laufzeit der Mitgliedschaft beträgt zunächst ein Jahr („anfängliche Laufzeit“) und verlängert sich danach auf unbestimmte Zeit („verlängerte Laufzeit“), wenn keine der Parteien die Mitgliedschaft vor Ablauf der anfänglichen Laufzeit kündigt.  Während der verlängerten Laufzeit ist die Mitgliedschaft jederzeit mit einem Monat Kündigungsfrist von jeder der Parteien kündbar. 

6.2 Die Kündigung durch den Nutzer kann über Mein eBay > eBay Plus Mitgliedschaft bearbeiten > Mitgliedschaft kündigen erfolgen.

6.3  Mit Beendigung des eBay-Nutzungsvertrags endet auch die Mitgliedschaft bei eBay Plus. Eine (anteilige) Erstattung bereits gezahlter Mitgliedschaftsgebühren erfolgt nur im Umfang von Ziff. 5.2, es sei denn eBay hat die Beendigung zu vertreten.

6.4  Befindet sich der Nutzer mit der Zahlung einer Gebühr in Verzug, ist eBay nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus sonstigen wichtigen Gründen bleibt unberührt.

6.5  Wenn der Vertrag innerhalb der vierzehntägigen Widerrufsfrist durch den Nutzer widerrufen wurde, kann eine erneute Anmeldung zur eBay Plus Mitgliedschaft erst nach Ablauf eines Jahres erfolgen.

6.6  eBay ist auch dann zu einer außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft berechtigt, wenn der Nutzer entgegen Ziff. 2.1 übermäßig häufig kostenlose Rücksendungen vornimmt. Eine Kündigung erfolgt nur, wenn der Nutzer in den der Kündigung vorangegangenen 12 Monaten eine entsprechende Vorwarnung von eBay erhalten hat.

7. Haftung

7.1  eBay haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von eBay, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. eBay haftet dem Grunde nach für durch eBay, ihre Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.

7.2  Eine weitere Haftung von eBay ist ausgeschlossen.

7.3  Soweit die Haftung von eBay ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.

8. Schlussbestimmungen

8.1  Die Mitgliedschaft bei eBay Plus ist für den Nutzer nicht übertragbar. eBay ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen, wobei dem Nutzer in diesem Falle ein fristloses Kündigungsrecht zusteht. Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der eBay gemäß diesem Vertrag zustehenden Rechte kann sich eBay zudem anderer eBay-Unternehmen bedienen.

8.2  eBay kann dem Nutzer jederzeit Änderungen dieser Teilnahmebedingungen anbieten. eBay wird den Nutzer in Textform, z.B. per E-Mail, mindestens vier Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Inkrafttretens über die vorgeschlagenen Änderungen informieren. Die dem Nutzer angebotenen Änderungen treten nur in Kraft, wenn er diesen wie folgt zustimmt:

• Handelt es sich um eine wesentliche Änderung, bittet eBay den Nutzer um seine ausdrückliche Zustimmung zu dieser Änderung. Eine wesentliche Änderung ist eine solche Änderung dieser Teilnahmebedingungen (insbesondere der Bestimmungen über Art und generellen Umfang der vereinbarten Leistungen oder über Laufzeit und Kündigung) zu Gunsten von eBay, die das bisher vereinbarte Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung erheblich zum Nachteil des Nutzers verschieben oder dem Abschluss eines völlig neuen Vertrags gleichkommen würde.
• Handelt es sich bei einer vorgeschlagenen Änderung nicht um eine wesentliche Änderung, gilt die Zustimmung des Nutzers als erteilt, wenn er die Änderung nicht vor dem vorgeschlagenen Datum des Inkrafttretens ausdrücklich eBay gegenüber in Textform (z.B. per E-Mail) abgelehnt hat. Bei solchen Änderungen informiert eBay den Nutzer in der Mitteilung, in der eBay ihm die Änderungen vorschlägt, im Voraus über sein Recht auf Ablehnung der Änderungen, die Frist hierfür und die Folgen der Versäumung dieser Frist sowie sein Kündigungsrecht.Eine Änderung dieser Teilnahmebedingungen aufgrund einer geänderten Gesetzeslage, eines rechtskräftigen Gerichtsurteils oder einer einstweiligen Verfügung stellt keine wesentliche Änderung dar.

8.3  Sollten einzelne Bestimmungen dieser Teilnahmebedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Teilnahmebedingungen tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

8.4  Der Mitgliedschaftsvertrag einschließlich dieser Teilnahmebedingungen unterliegt deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Für Verbraucher mit Wohnsitz in der EU finden zusätzlich die zwingenden Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts des Mitgliedstaates Anwendung, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, sofern diese vorteilhafter für den Verbraucher sind als die Bestimmungen des deutschen Rechts.

8.5  Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Potsdam ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Mitgliedschaftsvertrag und diesen Teilnahmebedingungen entstehenden Streitigkeiten.